Werte Einwohnerinnen, werte Einwohner,

das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Ein Jahr, wie wir uns es nicht hätten vorstellen können. Bereits im März erfasste das Coronavirus unser Land, in dessen Folge ein harter Lockdown große Teile unserer Wirtschaft und des gesellschaftlichen Lebens auf Eis gelegt wurden: Geschäfte, Schulen, und Kindertagesstätten mussten geschlossen werden; kulturelle Veranstaltungen fanden nicht statt.

Mit den Lockerungen im Sommer haben wir die Hoffnung verbunden, das Schwierigste überstanden zu haben. Auch wenn weiterhin gewisse Einschränkungen unseren Alltag bestimmt haben, konnte zumindest die Kultur- und Eventbranche teilweise ihren Geschäften nachgehen. Spätestens im Oktober mussten wir aber feststellen, dass eine 2. Welle an Infektionen unser Gesundheitswesen auf eine harte Probe stellt.

Wir können gern über die Verhältnismäßigkeit und über die Sinnhaftigkeit mancher Verordnung streiten. Allerdings sollte dies immer im gegenseitigen Respekt voreinander und mit Anstand und Würde getan werden. Bei aller Diskussion über die angeordneten Maßnahmen ist es wichtig, auch an die Mitbürgerinnen und Mitbürger zu denken, die wegen einer Corona-Infektion in ein Krankenhaus eingeliefert oder im schlimmsten Fall sogar auf die Intensivstationen verbracht werden mussten. Dies ist bei der Bewertung der nun getroffenen Entscheidungen zum 2. Lockdown u.E. als Grundlage zu betrachten.

Besonders schwierige ist die Situation für jene, die durch die Einschränkungen ihren Beruf nicht mehr ausüben können. So bedrohen zum Beispiel geschlossene Geschäfte, Gaststätten oder entfallene Veranstaltungen unsere Unternehmer und ganze Berufsgruppen in ihrer Existenz.

Tatsache ist, dass keiner von uns sagen kann, wie stark sich die Infektionszahlen ohne die Einschränkungen entwickelt hätten und entwickeln würden. Wir müssen uns gewahr werden, dass derzeit unsere Krankenhäuser am und schon über dem Limit arbeiten. Denn auch ein erheblicher Teil des Krankenhauspersonals ist entweder selbst erkrankt oder in Quarantäne. Deshalb danken wir all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in unserem Gesundheitswesen zurzeit Spitzenleistungen vollbringen. Wir als Bevölkerung sollten mit dem Einhalten der Maßnahmen, insbesondere der Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich sowie dem Tragen des Mund-Nasenschutzes unsere Ärzte, Schwestern und Pfleger, aber auch die Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern unterstützen. Je eher die Infektionszahlen und die Belegung der Intensivstationen mit Corona-Patienten rückläufig sind, desto schneller können wir zu einem normalen Alltag zurückkehren.

Denken wir bei unser aller Tun nicht nur an die Starken in unserer Gesellschaft oder nur an unsere persönliche Freiheit. Denn die Krise offenbart nicht nur die Art, wie wir mit den Schwachen umgehen. Auch wird deutlich, dass meine Freiheit dort endet, wo ich die Freiheit des Anderen einschränke.

Wir möchten an dieser Stelle aber auch den Blick nach vorn richten:

Der Kreistag hat am 2. Dezember 2020 mit großer Mehrheit der Fraktionen der CDU/FDP, der Freien Wähler, der SPD und der Partei „Die Linke“ den Haushalt des Erzgebirgskreises beschlossen. Sicher hat man im Detail unterschiedliche Ansichten, aber wir sind uns der Verantwortung gegenüber unseren Kreisbürgerinnen und –bürgern sowie der Wirtschaft bewusst.

Die AfD lehnte den Haushalt aufgrund einer einzigen geplanten Baumaßnahme im Katastrophenschutzbereich in Gänze ab. Es ist unverantwortlich und eine durchschaubare Taktik, einerseits den gesamten Haushalt mit allen Sozialleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger wegen einer Baumaßnahme abzulehnen und andererseits den ehrenamtlichen Helfern des Katastrophenschutzes einen zeitgemäßen und sicheren Neubau mit Fördermitteln zu verwehren.

Die Grünen haben den Haushalt abgelehnt, da er angeblich zu wenig Fokussierung auf das Thema Nachhaltigkeit beinhaltet. Beiden Fraktionen, der AfD und der Grünen, ist es nicht gelungen, auch nur einen positiven Änderungsantrag zum Haushalt einzubringen.

Dessen ungeachtet ist unser beschlossener Kreishaushalt breit aufgestellt. Es sind in beiden Jahren Kreditaufnahmen vorgesehen, um insbesondere die ambitionierten Investitionen stemmen zu können. Hier verhalten wir uns Krisengerecht: Der Erzgebirgskreis investiert antizyklisch, um der Wirtschaft die dringend benötigten Aufträge nicht zu entziehen.

Die Schwerpunkte liegen besonders in den Bereichen Schule und Verkehrsinfrastruktur:

Insbesondere sind z.B. Investitionen

• - auf der Grundlage des „Digitalpaktes“ Schule Baumaßnahmen und Ausstattung in Höhe von 8,5 Mio. €,
• - bauliche Investitionen für Schulen in Höhe von 13,4 Mio. € sowie
• - Ausstattung von Schulen in Höhe von 3,2 Mio. € geplant.

Des Weiterhin stehen größere Investitionen

• - für den Katastrophenschutzhof Annaberg für 2,3 Mio. €,
• - den Straßenbau in Höhe von 19,3 Mio.€

oder auch für die

• - Kreiskrankenhäuser und den
• - Eigenbetrieb kul(T)our - Bergbaumuseum Oelsnitz –

im Haushaltplan.

Die hohen Investitionen sind nicht selbstverständlich, denn auch in den kommenden Haushaltsjahren wird der Landkreis die niedrigste Kreisumlage in ganz Sachsen erheben. Dies gibt unseren Städten und Gemeinden in dieser schwierigen Zeit etwas mehr Sicherheit für die eigenen Haushalte.

Nicht alle Wünsche lassen sich in einem Haushalt verwirklichen. Entscheidend ist, dass er für Verlässlichkeit steht. So wollen wir auch bei möglichen ausbleibenden Einnahmen den Bestand sichern. Beispielsweise wird auch der ÖPNV mit einem erheblich höherem Zuschuss durch den Erzgebirgskreis unterstützt: 14,48 Mio. € für das Jahr 2021 und 14,77 Mio. € für das Jahr 2022.

Leider haben vor allem die NPD-Kreisräte trotz mehrjähriger Mitgliedschaft im Kreistag immer noch nicht verstanden, dass viele Aufgaben unserer Gesellschaft nicht in der Zuständigkeit des Landkreises liegen. Trotzdem täuschen diese Kreisräte die Bevölkerung immer wieder, in dem Sie das Gegenteil behaupten. Dieses Verhalten schadet unserem Kreis. Es bringt ihn nicht voran!

Sehr geehrte Einwohnerinnen, sehr geehrte Einwohner,

Danken wir all denen, die an den verschiedensten Stellen unseres Gemeinwesens und unserer Wirtschaft das Leben auch in der Krise am Laufen halten. Lassen Sie uns auch in Zukunft gemeinsam den Erzgebirgskreis gestalten und erfolgreich aus der schwierigen Zeit führen.

Ihnen und Ihren Familien ein gesundes, friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest.

Sylvio Krause

Fraktionsvorsitzender